Bildungsstreik am Niederrhein

Stellungnahme des AStA zu der Demo am Standort MG
Am 11. Mai um 12 Uhr wurde an der Hochschule Niederrhein zum Streik aufgerufen. Unter dem Motto „Bildung ist ein Menschenrecht“ und „Wir kaufen nicht, was uns gehört“ rief eine selbstorganisierte Gruppe von Studierenden aus dem Fachbereich Sozialwesen dazu auf, endlich gegen soziale Ungerechtigkeit im Bildungssytem aktiv zu werden, außerhalb der Verhandlungen, die die Studierendenvertretung (AStA) mit dem Rektorat führt.

(Krefeld, 05.05.09) Auf der gestrigen Senatssitzung der Hochschule Niederrhein (HN) hatte der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) einen Antrag auf Reduzierung der Studienbeiträge gestellt. Gefordert wurde die Halbierung von 500€ auf 250€ ausgehend von Nachforschungen über die Verwendung der Studienbeiträge und der Veröffentlichung von Zahlen zur Senatssitzung vom 9. Februar. Die Zahlen und Nachforschungen ergaben, dass nur rund 50% der Studienbeiträge verausgabt wurden und die Landesmittelüberschüsse die Ausgaben aus Studienbeiträgen überstiegen. Die für den AStA logische Konsequenz daraus kann nur eine Halbierung der Beiträge sein. „Es kann nicht sein, dass sich Studierende sich doppelt so hoch verschulden, als sie es eigentlich müssten“, so Bastian Feldkeller (AStA Vorsitzender).

Senat der Hochschule Niederrhein lehnt Anträge zur Absenkung von Studienge bühren ab (PM fzs)
Keinerlei Fortschritt in der Gebührenfrage - Argumentation der
GebührenbefürworterInnen bizarr

Auf diese Forderung lässt sich der Antrag des AStA an den Senat der Hochschule reduzieren.

Aufgrund der Recherchen, die der AStA im letzten Wintersemester angestrengt hat und deren Ergebnisse in der neuen Ausgabe der Studierendenzeitschrift 42 veröffentlicht worden sind, sieht der AStA keinen Grund für die weitere Erhebung des vollen Studienbeitragssatzes in Höhe von 500 Euro.